Brandenburg: Volksbegehren gegen Massentierhaltung erfolgreich, aber kein Volksentscheid.

Publiziert am 14. April 2016 von BIM Redaktion

Webbanner_Volksbegehren_225x450 Das Volksbegehren gegen Massentierhaltung war
erfolgreich aber nach Einigung zwischen Aktionsbündnis Agrarwende und Regierungskoalition wird es keinen Volksentscheid mehr geben.

Das Aktionsbündnis Agrarwende Berlin-Brandenburg hat in seiner abschließenden Sitzung am Abend des 11.04.2016 nach intensiver und ausführlicher Diskussion entschieden, das in mehreren Verhandlungsrunden mit den Koalitionsfraktionen ausgehandelte Ergebnis anzunehmen.
Einen Volksentscheid wird es somit nicht mehr geben.

Zentrale Elemente der Einigung sind:

  • die Erarbeitung eines Brandenburger Landestierschutzplanes mit dem Ziel der Umsetzung des Kupierverbots bis 2019, der Verbesserung der Haltungsbedingungen und Reduzierung der Antibiotikaanwendung in der Tierhaltung
  • die Schaffung eines Landestierschutzbeauftragten, der dort ansetzen soll wo bisher Behörden und Veterinäre nicht konsequent genug vorgehen
  • ein Erlass zum Einbau von Filteranlagen für große Schweinemastställe (ab 10.000 Mastschweinen) für alle Neuanlagen und auch für Altanlagen mit einer Übergangsfrist von drei Jahren!
  • Änderung der Förderpolitik und erstmals ein wirksame Koppelung der Förderung an eine Flächenbindung. Die Reduzierung der Fördersummen um Anreize für zu große Mastanlagen zu verringern.

Damit sind die Hauptanliegen des Volksbegehrens gegen Massentierhaltung erfüllt.
Ein Tierschutzverbandsklagerecht für anerkannte Tierschutzverbände konnte leider nicht durchsetzt werden.

Wie geht’s weiter?
In einer Sondersitzung des Landtages am 19.4 wird das Volksbegehren gegen Massentierhaltung für erledigt erklärt und das Verhandlungsergebnis parlamentarisch beschlossen. Danach wird das Aktionsbündnis Agrarwende die Umsetzung kritisch begleiten und sich in der weiteren Erarbeitung des Landestierschutzplanes konstruktiv einbringen.

Das Aktionsbündnis Agrarwende Berlin-Brandenburg wird von 50 Organisationen getragen, von Anbauverbänden über lokale Bürgerinitiativen bis hin zu Umweltverbänden.

Weitere Informationen: Volksbegehren gegen Massentierhaltung in Brandenburg

Veröffentlicht unter Allgemein, Bürgerinitiativen, Gefahren, Gesundheit, Lebensqualität, Tierschutz | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

BIM- Sammtisch im April

Publiziert am 30. März 2016 von BIM Redaktion

Zu unserem nächsten Stammtisch, der am 4. April 2016 um 19.30 Uhr stattfindet, laden wir ganz herzlich ein.
Auch wenn Sie erst später dazukommen können, sind Sie uns ganz herzlich willkommen. Unser Stammtisch findet, wie auch in der vergangenen Zeit, an wechselnden Orten statt.
Um den Abend planen zu können, bitten wir um Rückmeldung über Kontakte mit Absenderangaben und Angabe der Personenzahl oder als Kommentar zu diesem Beitrag.
Die genaue Adresse wird Ihnen dann mitgeteilt.

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Eilmeldung: Vollmacht für die Erhebung einer Verfassungsbeschwerde gegen die Ratifizierung des CETA-Abkommens

Publiziert am 10. März 2016 von BIM Redaktion

Frau Grimmenstein, aus Lüdenscheid, hat mithilfe ihrer Change.org-Petition die größte Bürgerklage in der Geschichte der Bundesrepublik organisiert.

Heute ist der letzte Tag, an dem Sie sich der größten Bürgerklage in der Geschichte der Bundesrepublik anschließen können.
Ihre Vollmachten kann der Einreicher der Klage/ der Prozessbevollmächtigte Prozessbevollmächtigten Prof. Dr. Andreas Fisahn nur noch bis Samstag, den 12. März 2016, annehmen.

Um die Beschwerde zu unterstützen, senden Sie die Vollmacht bitte mit gut leserlicher Adresse und persönlich unterschrieben bis zum 12.03.2016 per Post an Frau Marianne Grimmenstein-Balas, Corneliusstr.11, 58511 Lüdenscheid.

Vollmacht Verfassungsbeschwerde

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Die Gülle-Flut – Gefahr für unser Trinkwasser? Eine Interessante FS- Sendung vom WDR/ Servicezeit

Publiziert am 10. März 2016 von BIM Redaktion

Wir wurden von einem BIM- Mitglied auf einen interessanten TV-Beitrag vomWDR über die Gülleflut und der damit einher gehenden Umweltbelastung aufmerksam gemacht.
Der knapp 30 Minuten lange Film wurde  zwar schon gesendet , ist aber noch in der Mediathek abrufbar.

Es geht um die Problematik in Nordrhein-Westfalen.
Dort leben knapp 17 Millionen Menschen, aber auch 7,89 Millionen Schweine, 1,5 Millionen Rinder und mehr als 24 Millionen Hühner und Puten.
Die Tiere trinken, fressen und produzieren jede Menge Fäkalien.
Anders als beim Menschen sind diese Fäkalien aber kein Abfall, sondern Dünger, bekannt als Gülle.

Gülleflut- Gefahr für unser Trinkwasser?

Veröffentlicht unter Allgemein, Gefahren, Gesundheit, Lebensqualität | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Terminverschiebung: BIM- Stammtisch im März

Publiziert am 29. Februar 2016 von BIM Redaktion

Zu unserem Stammtisch, der normalerweise an jedem 1. Montag im Monat  um 19.30 Uhr  stattfindet, laden wir ganz herzlich ein.

Unseren Stammtisch im März  müssen wir ausnahmsweise und kurzfristig um eine Woche auf Montag den 14. März verschieben.

Auch wenn Sie erst später dazukommen können, sind Sie uns ganz herzlich willkommen. Unser Stammtisch findet, wie auch in der vergangenen Zeit, an wechselnden Orten statt.
Um den Abend planen zu können, bitten wir um Rückmeldung über Kontakte mit Absenderangaben und Angabe der Personenzahl oder als Kommentar zu diesem Beitrag.
Die genaue Adresse wird Ihnen dann mitgeteilt.

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Volksbegehren gegen Massentierhaltung in Brandenburg erfolgreich!

Publiziert am 24. Januar 2016 von BIM Redaktion

Webbanner_Volksbegehren_225x450Vorläufiges Ergebnis – Über 103.000 gültige Eintragungen
Am 14. Januar 2016 endete die sechsmonatige Eintragungsfrist des Volksbegehrens, das sich gegen die Ausbreitung von Massentierhaltungsanlagen richtet und für artgerechte Tierhaltung einsetzt. Die halbjährige Eintragungsfrist begann am 15. Juli 2015. Eintragen konnten sich alle Wahlberechtigten zum Landtag Brandenburg ab dem 16. Lebensjahr.

Für ein erfolgreiches Volksbegehren war es  erfolgreich das sich 80.000 Brandenburger in die amtlichen Unterschriftenlisten eintrugen.

Hintergrund:
Ein Bündnis aus über 40 Organisationen startete im März 2014 die Volksinitiative „Stoppt Massentierhaltung!“. Kernforderungen waren ein Verbot des Kürzens von Schnäbeln und Schwänzen in der Tierhaltung, die ausschließliche Förderung einer artgerechten Tierhaltung und ein Verbandsklagerecht für Tierschutzverbände.
Trotz des großen Erfolgs der Unterschriftensammlung mit knapp 34.000 Stimmen wurden die Forderungen der Volksinitiative Brandenburg „Stoppt Massentierhaltung“ im Landtag Anfang 2015 mehrheitlich abgelehnt.
Aus diesem Grund hatte sich das Aktionsbündnis entschieden, ein Volksbegehren zu beantragen. Mit der Weiterverfolgung des direktdemokratischen Instrumentes der Volksgesetzgebung wollte man die Forderungen nach mehr Tierwohl und dem Stopp von Mega-Mastanlagen durchsetzen.
Durch das erfolgreiche Volksbegehrens muss sich der Landtag nun erneut mit den Forderungen befassen.
Wird das Begehren wiederum abgelehnt, käme es zum Volksentscheid.

Volksbegehren gegen Massentierhaltung in Brandenburg

Veröffentlicht unter Gesundheit, Lebensqualität, Naturschutz | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

Nachlese: Demo 2016, „wir haben es satt“

Publiziert am 22. Januar 2016 von BIM Redaktion

whes2016banner_728x90_vorneTrotz eisiger Temperaturen und angeführt von vielenTraktoren haben lt. Veranstalter 23 000 Bauern und Verbraucher gemeinsam in Berlin für eine Agrarwende demonstriert. Nach Angaben der Polizei waren es 13 500 Teilnehmer.
Unter dem Motto „Wir haben Agrarindustrie satt! Keine Zukunft ohne Bäuerinnen und Bauern“ zogen sie zum Bundeskanzleramt und forderten von der Bundesregierung die Weichen für eine bäuerliche und ökologischere Zukunftslandwirtschaft zu stellen.
Bauern, Imker, Tier- und Naturschützer, Aktive in der Entwicklungszusammenarbeit, Lebensmittelhandwerker und Köche demonstrierten für Bauernhöfe, die umwelt- und klimafreundlich wirtschaften, damit das Recht auf Nahrung weltweit sichern, starke Strukturen im ländlichen Raum erhalten, artgerechte Tierhaltung verwirklichen, gentechnikfrei arbeiten und deren Grundsatz fairer Handel ist.

Organisation „wir haben es satt“

Wie fast immer war auch Frau Maria Groß in ihrem Hühnerkostüm mit dabei!
Wir bewundern sie dafür.
Im Beitrag von rbb online ist ein Interview mit ihr zu sehen.

rbb online, wir haben es satt

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

BIM- Stammtisch im Februar

Publiziert am 22. Januar 2016 von BIM Redaktion

Zu unserem nächsten Stammtisch, der am 1. Februar 2016 um 19.30 Uhr stattfindet, laden wir ganz herzlich ein.
Auch wenn Sie erst später dazukommen können, sind Sie uns ganz herzlich willkommen. Unser Stammtisch findet, wie auch in der vergangenen Zeit, an wechselnden Orten statt.
Um den Abend planen zu können, bitten wir um Rückmeldung über Kontakte mit Absenderangaben und Angabe der Personenzahl oder als Kommentar zu diesem Beitrag.
Die genaue Adresse wird Ihnen dann mitgeteilt.

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Großveranstaltung „Wir haben es satt“

Publiziert am 12. Januar 2016 von BIM Redaktion

Wie schon in den letzten Jahren findet auch dieses Jahr wieder die Demonstration gegen industrielle Landwirtschaft in Berlin statt.

whes2016banner_728x90_vorne

Leider gibt es den „harten Kern“ der Demo-Teilnehmer der BIM nicht mehr, aber wir hoffen, dass sich doch der eine oder andere Teilnehmer findet damit wir auch dieses mal ein paar Bilder der Veranstaltung bekommen.

wir_haben_es_satt_2016

Veröffentlicht unter AbL (Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft), Bauernhöfe statt Agrarfabriken (BsA), Lebensqualität | Hinterlasse einen Kommentar

Veranstaltungstipp zu TTIP und Massentierhaltung

Publiziert am 13. November 2015 von BIM Redaktion

Kurzfristig haben wir einen Hinweis auf die unten genannte Veranstaltung erhalten.
Am 13.11. ist in Pattensen eine Veranstaltung zu TTIP mit prominenter Besetzung.
Das hört sich nach einem ein interessanten Abend an, zumal es auch Neuigkeiten zu den Putenmastställen in Pattensen geben soll.
Es bleibt abzuwarten ob bei diesen Podiumsteilnehmern etwas kritisches herauskommt.TTIP_Pattensen_20151113

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar