Pressemitteilung AbL (Arbeitsgemeinschaft bäuerlicher Landwirtschaft): AbL und taz widerlegen peinliche Gemeinnützigkeits-Anmaßung der agrarindustriellen Geflügellobby

AbL- Pressemitteilung

AbL und taz widerlegen peinliche Gemeinnützigkeits-Anmaßung der agrarindustriellen Geflügellobby 

Als „peinliche Entlarvung“ einer agrarindustriellen Geflügel-Lobby bewertet die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) einen Artikel der Zeitung taz über die unrechtmäßige Anmaßung einer angeblichen „Gemeinnützigkeit“ durch den Niedersächsischen Geflügelwirtschaftsverband (NGW) auf dessen Internetseite. Die AbL hatte dies in einer Pressemitteilung an die Öffentlichkeit gebracht: Die auf der NGW-Internetseite genannten Aufgaben, unter anderem die Vertretung und „Bündelung der Interessen der niedersächsischen Geflügelwirtschaft gegenüber Politik, Öffentlichkeit und Verwaltung“ oder die „Unterstützung“ bei baurechtlichen Genehmigungsfragen widersprächen schon rein formal den Vorgaben für eine Gemeinnützigkeit.

Umso mehr kritisiert die AbL in diesem Zusammenhang die massive Unterstützung des NGW durch die Landwirtschaftskammer Niedersachsen – als offizieller NGW-Sitz werde sogar die Hausadresse der Kammer angegeben. Die Kammer wurde aufgefordert, dem NGW keine Räumlichkeiten und Personal zur Verfügung zu stellen.

AbL-Agrarindustrie-Experte Eckehard Niemann verwies in diesem Zusammenhang auf  NGW-Vorstandsposten von Vertretern großer Geflügel-Konzerne, so der „Deutschen Frühstücksei GmbH“, der „Big-Dutchman“-Meerpohl-Gruppe, des „Wiesenhof“-Wesjohann-Komplexes, des Erich-Wesjohann-Lohmann-Zuchtkonzerns oder des Puten-Konzerns „Moorgut Kartzfehhn von Kameke GmbH“. Nach Einschätzung der AbL dominieren diese „Geflügelbarone“ nicht nur die Branche, sondern auch den Verband – zumal der Großteil der im NGW organisierten Geflügelhalter als Vertragsmäster von derartigen Zucht-, Futtermittel- und Schlachtkonzernen abhängig sei. Dementsprechend falle der NGW kaum als Vertretung der Interessen von Landwirten nach mehr Konzern-Unabhängigkeit oder höheren Erzeugerpreise auf, sondern eher durch PR zugunsten der Konzerne bei Tierschutz-Skandalen oder durch Schönfärberei der anhaltend ruinösen Lage von Vertragslandwirten.     

Die AbL zeigte sich zudem verwundert darüber, dass auf der NGW-Internetseite als NGW-Vorstandsmitglied aus dem „Arbeitskreis Moschusenten- und Gänsehaltung“ weiterhin Rudolf Schwerk genannt werde, gegen den die Staatsanwaltschaft Stade laut Hamburger Abendblatt vom 4.11.2010 einen Strafbefehl wegen Tierquälerei verhängt habe, nachdem es zahlreiche Berichte über das qualvolle Maschinen-Rupfen lebender Gänse gegeben hatte. Schwerk, der neben ca. 20.000 Gänsen (so HAN-Online) auch Enten hielt, geriet  auch wegen des Inverkehrsbringens angebrüteter Enteneier in die Schlagzeilen und bekam ein Tierhaltungsverbot. Anscheinend, so die AbL, sei dem NGW all dies nicht Grund genug, seine Internetseite zu überarbeiten.    

Trotz der Mitgliedschaft von Vertragsmästern und auch einigen Direktvermarktern habe der NGW mit „bäuerlicher Landwirtschaft“ nichts zu tun, so AbL-Vertreter Niemann. Der mit dem niedersächsischen Landvolk-Verband eng verbundene NGW unterstütze vielmehr die Agrarindustrialisierung mit ihrer Verdrängung unabhängiger mittelständischer Geflügelhalter mit artgerechter Tierhaltung: „Dies ist nicht gemeinnützig, sondern gemeinschädlich!“   

Im Artikel der „taz“ vom 04.10.2012 gibt es unter „Geflügel- Lobbyismus/ Massenmast ist nicht gemeinnützig“ zusätzlichen Informationen.

Aus dem Bericht der  taz | Auch in Niedersachsen ist Massenmast nicht gemeinnützig: In Folge von taz-Recherchen hatte der NGW Niedersächsische Geflügelwirtschaft – Landesverband e.V. am Donnerstagnachmittag das Finanzamt Oldenburg und die niedersächsische Oberfinanzdirektion vom Steuergeheimnis teilweise entbinden müssen. Ergebnis: „Der Interessensverband ist weder als gemeinnützig anerkannt noch hat er die Gemeinnützigkeit je beantragt“, so der Sprecher des Oldenburger Finanzamts.

In diesem Sinne hatte zuvor Eckehard Niemann von der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) den NGW als „eher gemeinschädlich denn gemeinnützig“ bezeichnet – und die vermutete Anerkennung einen Skandal genannt.

Definitorisches

Eine Körperschaft verfolgt laut Abgabenordnung § 52 gemeinnützige Zwecke nur, „wenn ihre Tätigkeit darauf gerichtet ist, die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos zu fördern“.

Nicht gegeben sei das, „wenn der Kreis der Personen, dem die Förderung zugute kommt, fest abgeschlossen“ sei oder „infolge seiner Abgrenzung nach beruflichen Merkmalen nur klein sein kann“.

Als selbstlos gilt eine Förderung nur, „wenn dadurch nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke verfolgt werden“, heißt es in § 55.

Berufs- und Wirtschaftsverbände werden nur von der Körperschaftssteuer befreit (KStG §5 (1) 5.)

Mitgliedsbeiträge an sie lassen sich nur als Werbekosten bei der Steuererklärung geltend machen (EStG § 9).

Spenden an gemeinnützige Organisationen sind hingegen voll absetzbar (§10b EStG).

Quelle der Fehlinformation war die NGW-Homepage, die ihn als „gemeinnützigen überparteilichen Verband“ vorstellt. Auch sein Vorsitzender, Wilhelm Hoffrogge, hatte im Gespräch mit der taz diesen Status bekräftigt und dem AbL mit „rechtlichen Schritten“ gedroht. Daraus wird nun nix.

Steuerrechtlich wäre diese Privilegierung anrüchig gewesen. Sie hätte den NGW nicht nur, wie alle Wirtschaftsverbände, von der Körperschaftssteuer befreit, sondern auch Spenden an ihn absatzfähig gemacht. Eine Anerkennung als gemeinnützig sei zwar für Interessensverbände „nicht per se ausgeschlossen“, sagt Silke Bruns vom Bundesfinanzministerium, „aber die Hürde der Selbstlosigkeit ist für sie fast nicht zu meistern“.

Artikel zum Thema

Neuer Riesen-Schlachthof

Blutvergießen in Ahlhorn

Tierschutz gilt nur für EU-Hühner

Käfighaltung als Exportschlager

Mit der Entbindung der Finanzbehörden vom Steuergeheimnis hat der NGW größerem Flurschaden vorgebeugt, was bleibt, ist der Makel, seine eigene Rolle geschönt dargestellt zu haben. Dazu passt, dass Hoffrogge zwar gegenüber der taz energisch verneint, in erster Linie die Interessen der Branchenriesen zu vertreten. Doch sind diese, mit nur wenigen Ausnahmen, in Niedersachsen beheimatet. Und ihr Einfluss im NGW ist hoch, wie die Zusammensetzung des Vorstands belegt: Stellvertretender Vorsitzender ist Karl Horstmann, Geschäftsführer der millionenschweren Geflügelzucht-Horstmann GmbH. Die ist eng mit Lohmann Tierzucht verbandelt, dem Weltmarktführer in Sachen Legehybride, der auch noch Gerhard Seemann ins Gremium entsandt hat, wo er mit Josef Kamphaus, Geschäftsführer bei PHW (Wiesenhof), fürs Thema Hühner-Zucht und Vermehrung zuständig ist. Puten-Fragen wiederum beantwortet Ewald John Drebing, Chef des Moorgut Kartzfehn von Kameke, deutscher Putenzüchter Nummer eins, und eng verbandelt mit Heidemark. Gemeinsam betreibt man die Lethetal Putenspezialitäten-Schlachterei in Ahlhorn.

Auch die politischen Forderungen des NGW entsprechen den Wünschen industrieller Geflügel-Firmen: Als Niedersachsens Agrarminister Gert Lindemann im Februar einen Ausstieg aus der Kleingruppen-Käfighaltung von Legehennen bis 2023 ankündigt hatte, drohte Hoffrogge dem Land mit „Schadenersatzforderungen“, die „durchaus im Bereich von 50 Millionen Euro“ liegen würden.

Vor allem ein Mitvorstand dürfte sich gefreut haben: Bernd Meerpohl betreut im NGW die Fachgruppe Verbundwirtschaft, sonst ist er Chef der Big Dutchman AG, des Marktführers bei „Stall-Lösungen“ und „Haltungssystemen“. So nennt das Unternehmen in der schönen Sprache der Werbung das, was dem Laien ein Käfig ist.

NGW-Internetseite, Stand 4.10.2012 (Hervorhebungen durch uns)

Über uns

-Struktur des NGW-
-Aufgaben und Ziele-
-Geschichte-

 

NGW Niedersächsische Geflügelwirtschaft – Landesverband e.V.

Mars-la-Tour-Str. 6
26121 Oldenburg

Postfach 25 49
26015 Oldenburg

Telefon: 0 44 1 – 984 984-0
Telefax: 0 44 1 – 984 984-1
E-Mail:


Struktur des NGW

Vorsitzender: Wilhelm Hoffrogge, Tel.: 0 44 33 / 349; Fax: 1492

Stellv. Vorsitzender: Ewald Drebing, Tel.: 0 44 94 / 88-0 Fax: 88-88

Stellv. Vorsitzender: Wilhelm Korte, Tel.: 0 49 65 / 410; Fax: 990 268

Stellv. Vorsitzender: Thomas Tiedemann, Tel.: 0 47 72 / 861 004; Fax: 861 006

Geschäftsführer: Dipl.-Ing. agrar Dieter Oltmann

Weitere Vorstandsmitglieder aus den Arbeitskreisen

Arbeitskreis 1: Zucht u. Vermehrung Legehennen
Dr. Matthias Voss, Tel.: 04721 / 707-231 Fax: 707-212

Arbeitskreis 2: Zucht u. Vermehrung Junggeflügelmast
Josef Kamphaus, Tel.: 0 44 45 / 891-0; Fax: 891-450

Arbeitskreis 3: Zucht u. Vermehrung Puten
Ewald Drebing, Tel.: 0 44 94 / 88-0; Fax: 88-88

Arbeitskreis 4: siehe Arbeitskreis 10: Moschusenten- und Gänsehaltung

Arbeitskreis 5: Eiererzeugung u. Vermarktung – überregional u. an Packstellen
Dietmar Tepe, Telefon: 05495/ 955-203; Fax: 955-254

Arbeitskreis 6: Ökologische Nutzgeflügelhaltung
Zur Zeit nicht besetzt

Arbeitskreis 7: Eiererzeugung u. Direktvermarktung
Maik Hirsch, Tel.: 0 41 33 / 6725; Fax: 7856

Arbeitskreis 8: Junggeflügelmast
Hermann Albers, Tel.: 0 44 93 / 921 111; Fax: 921 112

Arbeitskreis 9: Putenmast
Gernot Kuhlmann, Tel.: 0 44 32 / 209; Fax: 7078

Arbeitskreis 10: Moschusenten- u. Gänsehaltung
Rudolf Schwerk, Telefon: 04182/ 28050; Fax: 280535

Arbeitskreis 11: Verbundwirtschaft
Bernd Meerpohl, Tel.: 0 44 47 / 801-0; Fax: 801-53 39

Arbeitskreis 12: Alternative Legehennenhaltung
Henner Schönecke, Tel.: 0 41 68 / 91 31-0; Fax: 91 31-99

Arbeitskreis 13: Pekingmastenten
Wilhelm Kollmer-Heidkamp, Tel.: 0 59 57 / 8389; Fax: 965 563

Anfang

Aufgaben und Ziele

Der NGW vertritt alle Bereiche der niedersächsischen Nutzgeflügelhaltung von der Zucht bis zur Vermarktung. Als gemeinnütziger und überparteilicher Verband mit über 1.200 Mitgliedern ist der Verband Ansprechpartner für Betriebe und Unternehmen der Geflügelwirtschaft mit den vor- und nachgelagerten Bereichen, Öffentlichkeit und Politik.

Alle Sparten der niedersächsischen Geflügelhaltung von der Zucht und Vermehrung über die Eiererzeugung und –vermarktung bis zur Mast von Junggeflügel, Puten, Enten oder Gänsen werden durch den NGW kompetent vertreten. Unterschiedliche Belange der einzelnen Produktionsrichtungen und Tierarten werden in dreizehn Arbeitskreisen behandelt. Durch die Mitgliedschaft der Arbeitskreisvorsitzenden im NGW-Gesamtvorstand ist eine fachlich fundierte, nachdrückliche Vertretung auch spezifischer Interessen durch den Landesverband gewährleistet.

Unsere Aufgaben

Allgemein:

  • Bündelung der Interessen der niedersächsischen Geflügelwirtschaft gegenüber Politik, Öffentlichkeit und Verwaltung
  • Öffentlichkeitsarbeit
  • Mitwirkung bei der Aus- und Fortbildung
  • Mitwirkung in Gremien zur Verbesserung der Markttransparenz
  • Mitwirkung bei der Gestaltung von Vorsorgemaßnahmen, z.B. zur Bekämpfung von Tierseuchen (Vogelgrippe)
  • Mitgestaltung von Programmen zur Verminderung von wirtschaftlichen Härten für Geflügelhalter (z.B. Beihilfe-Programme für die Salmonellenbekämpfung und an Schwarzkopf erkrankte Putenbestände)

Individuell:

  • Information und Beratung in Produktion und Absatz
  • Unterstützung in Genehmigungsfragen z. B. in den Bereichen Baurecht, Umwelt- und Naturschutz, Mist- und Dunglagerung, Emissionen, Abstandsregelungen
  • Hilfe bei betrieblicher Interessenvertretung z. B. gegenüber Behörden und dritten Interessengruppen
  • im Einzelfall Unterstützung bei gerichtlichen Auseinandersetzungen
  • Hilfestellung in Tierschutzfragen

Der Dialog mit der Politik

Die wirtschaftliche Stärke Niedersachsens im Geflügelsektor geht einher mit der Bedeutung des Landes bei der Gestaltung gesetzlicher Rahmenbedingungen in diesem Wirtschaftsbereich. Entscheidungen der Landespolitik haben hiermit Tragweite über die Landesgrenzen hinaus. Eine starke Vertretung der Branche im politischen Willensbildungsprozess gewinnt damit zusätzlich an Bedeutung.

Durch den seit Jahren praktizierten Dialog mit Politik, Verwaltung und Tierschutz hat der NGW für seine Mitglieder dauerhaft tragfähige Rahmenbedingungen mitgestaltet. Es ist gelungen, die ehemals häufig emotional geführten Diskussionen zu versachlichen und das Verständnis für die Belange der niedersächsischen Geflügelwirtschaft zu erhöhen. Dies belegen die in den vergangenen Jahren mit der Politik und dem Tierschutz abgeschlossenen freiwilligen Vereinbarungen in der Geflügelmast für Hähnchen, Puten, Moschus- und Pekingenten, die zu einer Verbesserung der Haltungsbedingungen beigetragen haben.

Durch die Beteiligung an Forschungsprojekten werden insbesondere auch Fragen zum Tierschutz, zur Tiergesundheit und zum Tierverhalten wissenschaftlich bewertet. So hat der NGW beispielsweise wesentlich an der Weiterentwicklung des ausgestalteten Käfigs bis hin zur heutigen Kleingruppenhaltung für Legehennen mitgewirkt.

Zusammenarbeit mit starken Partnern

In seiner Arbeit kooperiert der NGW mit starken Partnern. Auf Landesebene besteht eine gute Zusammenarbeit mit dem Niedersächsischen Landvolk und anderen Interessenvertretungen der Veredlungswirtschaft. Als größter Landesverband der deutschen Geflügelwirtschaft bildet der NGW gemeinsam mit den anderen Landesverbänden den Zentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft (ZDG), der die Interessen der Geflügelwirtschaft auf Bundes- und EU-Ebene wahrnimmt.

Als Fachbehörde und Beratungsinstitution steht dem NGW die Landwirtschaftskammer Niedersachsen zur Seite. Hierdurch ist eine effiziente Behandlung von fachlichen Anliegen der Mitglieder, z. B. bei Fragen zur Produktionstechnik, zum Emissionsschutz, zu Baugenehmigungen oder zum Tier- und Umweltschutz, gewährleistet. Die Durchführung gemeinsamer Vortragsveranstaltungen mit der Landwirtschaftskammer gehören genauso zu den Aufgaben wie die Versendung von Rundschreiben zu aktuellen Themen.

Geschichte

Internetseite des ZDG (Zentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft e.V.) – Link zum Landesverband Niedersachsen (NGW)

Niedersachsen

Dem ZDG sind 13 Landesverbände angeschlossen. Im Hinblick auf die föderale Struktur der Bundesrepublik Deutschland sind diese regionalen Organisationen Ansprechpartner und Interessenvertreter auf Ebene der Bundesländer.

NGW Niedersächsische Geflügelwirtschaft – Landesverband e.V.
Mars-la-Tour-Str. 6
26121 Oldenburg i. O.
PF 25 49
26015 Oldenburg
Tel. 0 441 / 984 984-0
Fax 0 441 / 984 984-1
E-Mail: ngw@lwk-niedersachsen.de

Vorsitzender: Wilhelm Hoffrogge, Tel. 0 44 33 / 3 49, Fax 0 44 33 / 14 92
Stellvertretender Vorsitzender: Wilhelm Korte, Tel. 0 49 65 / 410, Fax 0 49 65 / 99 02 68
Stellvertretender Vorsitzender: Karl Horstmann, Tel. 0 57 61 / 8 28, Fax 0 57 61 / 829
Stellvertretender Vorsitzender: Thomas Tiedemann, Tel. 0 47 72 / 86 10 04, Fax 0 47 72 / 86 10 06

Geschäftsführer: Dipl.-Ing. agr. Dieter Oltmann

Gesamt Vorstand:
Zucht und Vermehrung Legehennen: Dr. G. Seemann, Tel. 0 47 21 / 50 50, Fax 3 88 52
Zucht und Vermehrung Junggeflügelmast: J. Kamphaus, Tel. 0 44 45 / 8 914 35, Fax 4 50
Zucht und Vermehrung Puten: E. Drebing, Tel. 0 44 94 / 8 80, Fax 88 88
Zucht und Vermehrung Enten und Gänse: R. Meyer, Tel. 0 44 71 / 66 53, Fax 8 45 60
Eiererzeugung und Vermarktung – Überregionaler Absatz:
G. Stuke, Tel. 0 54 95 / 9 552 00, Fax 2 54
Eiererzeugung und Vermarktung an Packstellen: zur Zeit nicht besetzt, Tel. 0 54 66 / 16 92, Fax 6 60
Eiererzeugung und Direktvermarktung: M. Hirsch, Tel. 0 41 33 / 67 25, Fax 78 56
Alternative Legehennenhaltung: H. Schönecke, Tel. 0 41 68 / 9 13 10, Fax 91 31 99
Junggeflügelmast: H. Albers, Tel. 0 44 93 / 9 21 111, Fax 2
Putenmast: G. Kuhlmann, Tel. 0 44 32 / 2 09, Fax 70 78
Enten und Gänsemast: B. Fraas, Tel. 0 44 74 / 15 50, Fax 50 72 30
Pekingmastenten: W. Kollmer-Heidkamp, Tel. 0 59 57 / 83 89, Fax 96 55 63
Verbundwirtschaft: B. Meerpohl, Tel. 0 44 47 / 80 10, Fax 80 12 37

 

Dieser Beitrag wurde unter AbL (Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft), Allgemein, Medien, Pressemitteilungen abgelegt und mit , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.