Volksbegehren gegen Massentierhaltung in Brandenburg erfolgreich!

Webbanner_Volksbegehren_225x450Vorläufiges Ergebnis – Über 103.000 gültige Eintragungen
Am 14. Januar 2016 endete die sechsmonatige Eintragungsfrist des Volksbegehrens, das sich gegen die Ausbreitung von Massentierhaltungsanlagen richtet und für artgerechte Tierhaltung einsetzt. Die halbjährige Eintragungsfrist begann am 15. Juli 2015. Eintragen konnten sich alle Wahlberechtigten zum Landtag Brandenburg ab dem 16. Lebensjahr.

Für ein erfolgreiches Volksbegehren war es  erfolgreich das sich 80.000 Brandenburger in die amtlichen Unterschriftenlisten eintrugen.

Hintergrund:
Ein Bündnis aus über 40 Organisationen startete im März 2014 die Volksinitiative „Stoppt Massentierhaltung!“. Kernforderungen waren ein Verbot des Kürzens von Schnäbeln und Schwänzen in der Tierhaltung, die ausschließliche Förderung einer artgerechten Tierhaltung und ein Verbandsklagerecht für Tierschutzverbände.
Trotz des großen Erfolgs der Unterschriftensammlung mit knapp 34.000 Stimmen wurden die Forderungen der Volksinitiative Brandenburg „Stoppt Massentierhaltung“ im Landtag Anfang 2015 mehrheitlich abgelehnt.
Aus diesem Grund hatte sich das Aktionsbündnis entschieden, ein Volksbegehren zu beantragen. Mit der Weiterverfolgung des direktdemokratischen Instrumentes der Volksgesetzgebung wollte man die Forderungen nach mehr Tierwohl und dem Stopp von Mega-Mastanlagen durchsetzen.
Durch das erfolgreiche Volksbegehrens muss sich der Landtag nun erneut mit den Forderungen befassen.
Wird das Begehren wiederum abgelehnt, käme es zum Volksentscheid.

Volksbegehren gegen Massentierhaltung in Brandenburg

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