Pressemitteilung 03-2011 der BIM – [BürgerInitiative Munzel] e.V. vom 10.06.2011: BIM – [BürgerInitiative Munzel] e.V. begrüßt Antrag der SPD-Bundestagsfraktion

„ BIM – [BürgerInitiative Munzel] e.V. begrüßt Antrag der SPD-Bundestagsfraktion

Erfreut hat die BIM – [BürgerInitiative Munzel] e.V. den aktuellen Antrag der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Massentierhaltung zur Kenntnis genommen.

Mit Datum vom 07.06.2011 haben über 40 SPD-Abgeordnete, an Ihrer Spitze Fraktionschef Steinmeier, im Namen Ihrer gesamten Fraktion ein ausführlichen und umfangreichen Antrag zur Problematik der industriellen Massentierhaltung gestellt. Diesen Antrag hat die BIM auf ihrer Internetseite www-buerger-massen.de veröffentlicht.

„Es freut uns sehr, dass jetzt auch die SPD im Bundestag die Gefahren und Auswüchse der agroindustriellen Tierproduktion erkannt hat und die Notwendigkeit um Eingreifen durch entsprechede Gesetzesänderungen erkannt hat“, erklärt BIM – Vorsitzender Michael Hettwer.

Dass gerade auch der §35 des Bundesbaugesetzesbuchs mit seiner derzeit noch vorhandenen Priviligierungsrecht für Landwirte fallen soll, stößt bei der BIM auf lebhafte Zustimmung. Aber auch die Forderungen zum Tierschutz seien positiv zu bewerten

„Hinter diese Antragspunkte kann die SPD nach der nächsten Bundestagswahl nicht mehr zurück und wird sich messen lassen müssen, wenn sich die Mehrheitsverhältnisse in zwei Jahren nach Wahl eines neuen Bundestags verändert haben“, so Hettwer, der darauf verweist, dass auch die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Bundestag bereits schon im März 2011 einen entsprechenden Gesetzesantrag (Drucksache 17/5047 vom 17.03.2011), initiiert vom Abgeordneten Friedrich Ostendorff, eingebracht hat. Hierzu konnte die SPD (noch) nicht zustimmen und hat sich mehrheitlich bei der Stimmabgabe enthalten.

„Gesellschaftlich gerät die agroindustrielle Tiermast eindeutig immer mehr ins Abseits. Dies muss auch der Deutsche Bauernverband (DBV) und in Niedersachsen das Landvolk erkennen.“,  fordert der BIM – Vorsitzende und fügt hinzu, dass immer mehr Landwirte diesen großen Verband verlassen und  sich der AbL (Arbeitsgemeinschaft bäuerlicher Landwirtschaft) anschließen, weil sie dort ihre Interessen besser vertreten sehen.

 

Die BIM jedenfalls sieht sich in Ihrem Widerstand gegen die Mastanlage in Groß Munzel bestätigt und wird mit „Rückenwind“ in den Sommer gehen.“

 

 

 

 

 

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