Pressemitteilung der AbL (Arbeitsgemeinschaft bäuerlicher Landwirtschaft) vom 06.05.2011: AbL unterstützt SPD-Forderung nach Genehmigungsstopp für agrarindustrielle Mastanlagen

AbL unterstützt SPD-Forderungen nach Genehmigungsstopp für agrarindustrielle Mastanlagen


Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) unterstützt den Antrag der SPD-Fraktion an den Kreistag Celle, bis zu einer Neuregelung der Haltungsbedingungen durch das Land Niedersachsen im Landkreis Celle keine agrarindustriellen Masthühnerställe mehr zu genehmigen. Die SPD verweise zu Recht auf die Flut der Anträge, auf den dringenden Handlungsbedarf bei den unhaltbaren Tierschutzbedingungen, auf die gesundheitlichen Folgen dieser Geflügelhaltung auf Anwohner und auf die bislang noch fehlenden gesetzlichen Rahmenbedingungen für Entscheidungen der Landkreise und Kommunen. Die AbL, so ihr Sprecher Eckehard Niemann, teile auch die Erwartung der SPD, dass der „Tierschutzplan Niedersachsen“ ohnehin bald zu massiven Veränderungen der Stallbauten führen müsse. Kurz zuvor hatte bereits die Stadt Emden die Genehmigung für eine 85.000-Hennen-Anlage im Ortsteil Wybelsum für vier Jahre verweigert, bis ein gesamtstädtisches Entwicklungskonzept erstellt sei. Darin soll geprüft werden, ob, wo und in welcher Form Massentierhaltung überhaupt möglich ist.

Die AbL verwies in diesem Zusammenhang auf Maßnahmen anderer Landkreisen gegen die Genehmigung von Agrarfabriken – in Emsland, Vechta und Oldenburg durch die Forderung nach Brandschutz- und Keimschutzgutachten, in Hannover durch Brandschutzanforderungen zur Evakuierung der Tiere, in Aurich durch die Flächenbindung, in Cloppenburg durch vorgeschriebene Filteranlagen und in Diepholz durch Raumordnungsverfahren. Landkreise wie Lüneburg, Lüchow-Dannenberg, Peine, die Region Hannover und demnächst wohl auch Verden sprächen sich zudem deutlich für Bauernhöfe statt Agrarfabriken aus. Ähnliche Beschlüsse gegen Massentierhaltungs-Anlagen gebe es mittlerweile in zahlreichen Städten und Kommunen.

Diese Entwicklung, so AbL-Sprecher Eckehard Niemann, sei auch ein deutlicher Erfolg für die 100 Bürgerinitiativen im „Netzwerk Bauernhöfe statt Agrarfabriken“ und ein unübersehbares Zeichen für die Ablehnung agrarindustrieller Tierhaltung in der Bevölkerung. Die Landesregierung müsse nun rasch – entsprechend der Forderung des Niedersächsischen Landkreistages – deutliche Vorgaben zugunsten des Schutzes von Anwohnern, Umwelt und Tieren für alle Landkreise erlassen.

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