Dialogreihe „Politik für Land und Leute“ im Kino im Künstlerhaus in Hannover, Dokumentarfilm „Agrokalypse“ und Podiumsdiskussion mit Agrarminister und Regisseur

Das Niedersächsische Ministerium für Ernährung Landwirtschaft und Verbraucherschutz läd herzlich zur Teilnahme ein.

Die Dialogreihe „Politik für Land und Leute: Agrarminister Christian Meyer im Gespräch vor Ort“ geht in eine neue Runde – als außergewöhnliches Forum für Kunst, Kultur und Politik:

Am Mittwoch, 21. September, wird ab 19.30 Uhr im Kino im Künstlerhaus in Hannover der einstündige Dokumentarfilm „Agrokalypse – Der Tag, an dem das Gensoja kam“ von Regisseur Marco Keller gezeigt. An der anschließenden Diskussion zur weltweiten Agrarpolitik nimmt neben dem Agrarminister auch der Regisseur teil.

Weitere Informationen:

http://www.ml.niedersachsen.de/startseite/aktuelles_veranstaltungen/veranstaltungen/dokumentarfilm-agrokalypse-sowie-podiumsdiskussion-mit-agrarminister-christian-meyer-und-regisseur-marco-keller-146876.html

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TTIP & CETA stoppen! Heute ist Großdemonstrationstag!

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Viele Menschen haben im vergangenen Jahr in Berlin und anderen Städten gegen TTIP, CETA & Co demonstriert.
Das war ein Erfolg und ein unüberhörbares Signal: Nur fairer Handel ist freier Handel!
Aber die Auseinandersetzung ist noch nicht gewonnen.
Am kommenden Montag, den 19. September treffen sich 200 SPD-Delegierte in Wolfsburg zum Parteikonvent um über die Zustimmung zu CETA zu entscheiden.
Am 22.9. muss Sigmar Gabriel beim EU-Rat der Handelsminister über CETA mit abstimmen.
Deshalb finden heute, Samstag den 17.09.2016, zeitgleich in Köln, München, Stuttgart, Frankfurt/Main, Hamburg, Leipzig und Berlin Demonstrationen statt:
CETA folgt dem gleichen Prinzip wie TTIP, Demokratie und Rechtstaatlichkeit gegenüber den kurzfristigen Interessen von transnationalen Unternehmen zu schwächen.
Der Einsatz gegen CETA, TTIP & Co ist wichtig damit die Interessen einer kritischen europäischen Zivilgesellschaft nicht einfach über Bord geworfen werden!

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Und wieder einmal: Ferkelstall abgebrannt, 200 der 220 eingestallten Ferkel tot!

Wiedereinmal ist ein Stall der Massentierhaltung abgebrannt und fast alle Tiere sind zu Tote gekommen.

Wie Polizei und Presse berichten ist im Warmser Ortsteil Bohnhorst (Nienburg) ein Ferkelstall am späten Nachmittag des 31.08.2016 abgebrannt.
Sollen von den insgesamt 220 eingestallten Ferkeln ca. 200 Ferkel in dem Feuer verendet sein.

http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/57922/3418081
http://www.focus.de/regional/niedersachsen/nienburg-weser-polizei-brand-eines-ferkelstalls_id_5885547.html

Erst ca. 2 Wochen vorher sind bei einem Ferkelstallbrand in Rahden-Varl (Minden- Lübbeckecke) lt. Presseberichten ca. 1.700 Ferkel zu Tode kekommen.

http://www.hallo-luebbecke.de/nachrichten/ferkelstall-wird-ein-raub-der-flammen-14105.html
http://www.hallo-minden.de/nachrichten/ferkelstall-wird-ein-raub-der-flammen-14106.html

Und wiederum einige Zeit vorher ist lt. Pressebericht in Hüllhorst-Oberbauerschaft (ots)  (Ostwestfalen) am Samstag, den 25.06.2016 ebenfalls ein Ferkelstall abgebrannt;
Folge: 300 tote Ferkel und 20 tote Schweine im benachbarten Schweinestall.

http://www.derwesten.de/region/stall-brennt-300-ferkel-verenden-in-ostwestfalen-id11950606.html
http://www.spreewald-nachrichten.de/2016/06/26/pol-mi-brand-auf-einem-landwirtschaftlichen-anwesen-300-ferkel-verenden/

Wir gehen davon aus, dass alle diese Ställe genehmigt worden sind obwohl die Genehmigungsbehörde hätte erkennen müssen das im Brandfall eine Rettung der Tiere nicht möglich ist!

Das Baugesetzbuch schreibt aber vor, das es im Brandfall möglich sein soll das Menschen und Tiere gerettet werden können!

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Einladung zur Informations-/ Diskussionsveranstaltung und Demo zum Projekt ABS/NBS Hannover – Bielefeld

Ein Bündnis aus mehreren Büregerinitiativen läd zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung (Demo) zum Projekt ABS/NBS Hannover – Bielefeld ein.

Wurfzettel verteilt von der BI-Munzel

Wurfzettel verteilt von der BI-Munzel

Eine Einladung ging dazu auch an die Bürgermeisterinnen/ Bürgermeister,
Ratsmitglieder,
Kreistags- und Regionsabgeordnete,
Landtagsabgeordnete,
Bundes- und Europa-Abgeordnete
entlang der ABS / NBS Hannover Bielefeld

Einladungstext:

Sehr geehrte Damen und Herren,

ein wesentliches Ziel des Bundesverkehrswegeplanes 2030 für den Bereich Hannover-Bielefeld ist eine neue ICE-Trasse für Geschwindigkeiten bis 230 km/h zu bauen, um eine Zeiteinsparung von rund 8 Minuten zu erreichen. Um dieses Ziel als nachhaltiges Kriterium zur Entscheidung für diese ABS / NBS zu untermauern, haben sich die Planer weit aus dem Fester gelegt, und zwar auf der Basis völlig veralteter Daten und Landkarten.

Wir haben bereits in mehreren Stellungnahmen nachgewiesen, dass diese Ziele unrealistisch sind und zu Gunsten des geplanten Deutschlandtaktes schön gerechnet werden.

Der „Deutschlandtakt“ wird auf der Basis schnellerer Strecken nicht gelingen. Der aktuelle Ansatz „Deutschlandtakt“ basiert nur auf Fahrplandaten und nicht auf dem realen Betrieb der Bahn. Es müssen andere, intelligentere Maßnahmen ergriffen werden, um einen Deutschlandtakt zu realisieren. Der Ansatz im BVWP stammt aus den 80er Jahren. Damals hat man in Beton und Strecke gedacht. Intelligente Lösungen können und müssen heute anders aussehen. Diese Infos versprechen eine ernüchterte Sicht auf die vom BMVI geplanten Maßnahmen.

Dass durch die Maßnahmen Städte ihre Entwicklungspotentiale verlieren, Naherholungsgebiete kaputt gemacht werden, damit Regenerationsmöglichkeiten für Mensch, Flora, Fauna und Habitate vernichtet werden, müsste mittlerweile allen bekannt sein und wird in vielen Fällen auch die Lebensräume der verantwortlichen Politiker und Entscheider berühren.

Lassen Sie sich informieren, diskutieren Sie mit uns und unterstützen Sie uns in dem Bemühen, unsere Umwelt und Lebensbereiche zu erhalten.

Wir wissen um die Bedeutung von Infrastrukturmaßnahmen, wir sind auch keine Fortschrittsverweigerer, wir begrüßen technischen Fortschritt, der aber auch Vorteile für die Menschen entlang bereits bestehender Trassen bringen muss.

In diesem Sinne setzen wir auf die Zusammenarbeit mit Ihnen als verantwortlichen Politiker und Entscheider für eine weiterhin menschen- und naturgerechte Zukunft.

Kommen Sie zu unserer Veranstaltung.

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BIM Stammtisch im Juni

Zu unserem nächsten Stammtisch, der am 06.Juni 2016 um 19.30 Uhr stattfindet, laden wir ganz herzlich ein.
Auch wenn Sie erst später dazukommen können, sind Sie uns ganz herzlich willkommen. Unser Stammtisch findet, wie auch in der vergangenen Zeit, an wechselnden Orten statt.
Um den Abend planen zu können, bitten wir um Rückmeldung über Kontakte mit Absenderangaben und Angabe der Personenzahl oder als Kommentar zu diesem Beitrag.
Die genaue Adresse wird Ihnen dann mitgeteilt.

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TTIP & CETA Demo war ein Erfolg

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Die Demo gegen TTIP & CETA war ein großer Erfolg.
Ca. 50.000 Teilnehmer waren angekündigt lt. Presseberichten sind 90.000 gekommen.
BIM- Mitglieder waren mit dabei!
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Stellungnahme der BIM zur ICE- Neubautrasse Seelze – Haste/ Hohnhorst

In unserer Eigenschaft als Bürgerinitiative zur Förderung des Umweltschutzes, Naturschutzes und der Landschaftspflege sind wir gegen die im BVWP 2030 (Bundesverkehrswegeplan) enthaltenen ICE-Neubautrasse  in unserer Region
(Seelze- Minden, hier Seelze – Haste/ Hohnhorst).

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(Veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung der BI Groß Munzel)

Als Argumente führen wir an:

  1. Erhaltung vor Neubau, wie in ihrer Zusammenfassung Bundesverkehrswegeplan 2030 ausgeführt.
  2. Zerstörung von hochwertigen Ackerflächen.
  3. Zusätzlicher Lärmeintrag durch die Neutrassierung, bei vorhandener Autobahn, Flugschneise (Langenhagen), Logistikzentrum, Windkraftanlagen und Bedarfsumleitung beim Stau auf der A2.
  4. Zerstörung des Vogelrastgebietes und Gefährdung des grossen Mausohres.
  5. Abkoppeln von einzelnen Ortsteilen, hier Holtensen zum Rest der Stadt Barsinghausen.
  6. Gefährdung des vorhandenen Trinkwasserschutzgebietes.
  7. Erhöhtes Verkehrsaufkommen durch Zentrierung von neuen Verkehrswegen, die die massive Trassierung hervorruft für den landwirtschaftlichen, individuellen und gewerblichen Verkehr.
  8. Beeinträchtigung der sozialen Verbindungen (Kirche, Schule, Sportvereine etc.).

Selbstverständlich wäre es schön, wenn möglichst viele eine persönliche Stellungnahme schreiben würden.
Das ist mit einem Online- Formular auf der Homepage des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur einfach und zeitsparend möglich, zu dem man über die Homepage der BI Munzel: www.bi-munzel.de weitergeleitet wird, wenn man auf der BI Munzel- Hompage auf den Button BMVI.DE/ „Stellung nehmen“ klickt.

Wichtig:
Abgabetermin: bis 02.05.2016
Bezug: Einzelprojekt(e) im Bereich des Verkehrsträgers „Schiene“
Wegen des Zeitlimits und der Begrenzung auf max. 10.000 Zeichen sollte der Stellungnahmetext separat vorbereiten und ins Online-Formular kopiert werden.
(Achtung: Bearbeitungszeit maximal 30 Minuten, danach wird der Online-Zugang abgeschaltet!)

Bitte die Infos auf der Website der BI Munzel beachten und die Stellungnahme auch an die angegebenen Adressen senden.

Interessante Links mit weiteren Details:
Projektinfo zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030, 2-016-V01, ABS/NBS Hannover – Bielefeld
Info und Stellungnahme der Stadt Barsinghausen

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Aufruf zur überregionalen Demonstration am 23. April 2016 in Hannover – TTIP & CETA stoppen –

TTIP_hannover_FB_banner_850x315_layoutNachdem eine Viertelmillion Menschen am 10. Oktober 2015 in Berlin gegen TTIP& CETA und für einen gerechten Welthandel demonstriert hat geht der Protest weiter
Eine Initiative aus dem Trägerkreis ruft zur Demonstration am 23. April 2016 vor der Eröffnung der Hannover-Messe auf.
Das Motto: Obama und Merkel kommen: TTIP & CETA stoppen!
Für einen gerechten Welthandel!

Die Hannover Messe 2016 wird zusammen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama eröffnet: Ihr Ziel ist es, die TTIP- Verhandlungen gemeinsam voranzubringen.
Derzeit verhandelt die Europäische Union unter anderem die Freihandelsabkommen TTIP (mit den USA) und CETA (mit Kanada). Diese Abkommen gefährden in hohem Maße die europäischen Umwelt- und Verbraucherschutzstandards und müssen schon aus diesem Grund dringend verhindert werden. Sie setzen die bäuerliche Landwirtschaft in Europa zusätzlicher Konkurrenz um immer billigere Produkte aus und könnten sich als Einfallstor für Gentechnik erweisen.
Beide Abkommen enthalten Investitionsschutzkapitel, die es Konzernen erlauben, Staaten auf Schadensersatz zu verklagen, wenn politische Entscheidungen den Wert von Investitionen oder Gewinnerwartungen schmälern.

Der „Wert“ des Freihandels wird über die Werte ökologischer und sozialer Regeln gestellt.
Sonderklagerechte für Investoren gefährden parlamentarische Handlungsfreiheiten!

Das TTIP- Abkommen zwischen der EU und den USA ist eine Gefahr für unsere Demokratie, Sozial- und Umweltstandards und die öffentliche Daseinsvorsorge.
Außerdem geraten die Standards bei der Lebensmittelproduktion, Energieversorgung oder beim Datenschutz unter Druck.
Konzernlobbyisten sollen durch eine ´Regulatorische Kooperation´ Mitsprache bei Gesetzesvorhaben erhalten.

Dieses Handels- und Investitionsabkommen der EU mit den USA droht Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben!

TTIP- Demo Hannover

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Brandenburg: Volksbegehren gegen Massentierhaltung erfolgreich, aber kein Volksentscheid.

Webbanner_Volksbegehren_225x450 Das Volksbegehren gegen Massentierhaltung war
erfolgreich aber nach Einigung zwischen Aktionsbündnis Agrarwende und Regierungskoalition wird es keinen Volksentscheid mehr geben.

Das Aktionsbündnis Agrarwende Berlin-Brandenburg hat in seiner abschließenden Sitzung am Abend des 11.04.2016 nach intensiver und ausführlicher Diskussion entschieden, das in mehreren Verhandlungsrunden mit den Koalitionsfraktionen ausgehandelte Ergebnis anzunehmen.
Einen Volksentscheid wird es somit nicht mehr geben.

Zentrale Elemente der Einigung sind:

  • die Erarbeitung eines Brandenburger Landestierschutzplanes mit dem Ziel der Umsetzung des Kupierverbots bis 2019, der Verbesserung der Haltungsbedingungen und Reduzierung der Antibiotikaanwendung in der Tierhaltung
  • die Schaffung eines Landestierschutzbeauftragten, der dort ansetzen soll wo bisher Behörden und Veterinäre nicht konsequent genug vorgehen
  • ein Erlass zum Einbau von Filteranlagen für große Schweinemastställe (ab 10.000 Mastschweinen) für alle Neuanlagen und auch für Altanlagen mit einer Übergangsfrist von drei Jahren!
  • Änderung der Förderpolitik und erstmals ein wirksame Koppelung der Förderung an eine Flächenbindung. Die Reduzierung der Fördersummen um Anreize für zu große Mastanlagen zu verringern.

Damit sind die Hauptanliegen des Volksbegehrens gegen Massentierhaltung erfüllt.
Ein Tierschutzverbandsklagerecht für anerkannte Tierschutzverbände konnte leider nicht durchsetzt werden.

Wie geht’s weiter?
In einer Sondersitzung des Landtages am 19.4 wird das Volksbegehren gegen Massentierhaltung für erledigt erklärt und das Verhandlungsergebnis parlamentarisch beschlossen. Danach wird das Aktionsbündnis Agrarwende die Umsetzung kritisch begleiten und sich in der weiteren Erarbeitung des Landestierschutzplanes konstruktiv einbringen.

Das Aktionsbündnis Agrarwende Berlin-Brandenburg wird von 50 Organisationen getragen, von Anbauverbänden über lokale Bürgerinitiativen bis hin zu Umweltverbänden.

Weitere Informationen: Volksbegehren gegen Massentierhaltung in Brandenburg

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BIM- Sammtisch im April

Zu unserem nächsten Stammtisch, der am 4. April 2016 um 19.30 Uhr stattfindet, laden wir ganz herzlich ein.
Auch wenn Sie erst später dazukommen können, sind Sie uns ganz herzlich willkommen. Unser Stammtisch findet, wie auch in der vergangenen Zeit, an wechselnden Orten statt.
Um den Abend planen zu können, bitten wir um Rückmeldung über Kontakte mit Absenderangaben und Angabe der Personenzahl oder als Kommentar zu diesem Beitrag.
Die genaue Adresse wird Ihnen dann mitgeteilt.

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